Feindliche Übernahme
„Neue Rechte“ und Neonazis auf der Frankfurter Buchmesse
Der Auftritt des neurechten „Antaios-Verlages“ war das beherrschende Thema auf der diesjährigen Buchmesse in Frankfurt am Main. Verlag und AnhängerInnen nutzten die ihnen gebotene Bühne zur Selbstinszenierung.
Das Fazit, das die Leitung der Frankfurter Buchmesse einen Tag nach dem Ende der weltgrößten Bücherschau zog, dürfte in deutschen Redaktionsstuben für reichlich Kopfschütteln gesorgt haben: „Frankfurter Buchmesse 2017: So politisch wie nie“, lautete die Überschrift der Pressemitteilung vom 16. Oktober. Ein beinahe zynisches Resumée, wenn man bedenkt, welche Szenen sich nicht einmal 48 Stunden zuvor auf der Buchmesse abgespielt hatten. „Lautstarke Tumulte bei Antaios-Veranstaltung“, titelte am Samstag zuvor hessenschau.de. Rund „400 Personen aus beiden Lagern“ hatten sich nach Angaben der Frankfurter Polizei in Halle 4.2 der Frankfurter Messe gegenübergestanden, getrennt durch Einsatzkräfte. Gemeint waren jene, die gekommen waren, um auf dem Podium des Antaios-Verlages ein „Schaulaufen der Rechten“ (Frankfurter Rundschau) zu erleben, und diejenigen, die dagegen protestieren wollten. Am Ende dieses Samstagabends standen zwei vorläufige Festnahmen, ein verletzter Stadtverordneter, eine Messeleitung, die nicht mehr fähig oder willens ist, ihr eigenes Hausrecht durchzusetzen, und ein gleichermaßen erzürnter wie erfreuter Götz Kubitschek — Gründer und Geschäftsführer des Antaios-Verlages.
Seit seiner Gründung im Jahre 2000 hat sich der in Schnellroda in Sachsen-Anhalt ansässige Verlag zum wichtigsten Herausgeber von Literatur der sogenannten „Neuen Rechten“ entwickelt. Im Verlag erscheinen Übersetzungen von Theoretikern der französischen Nouvelle Droite wie beispielsweise Alain de Benoist, aber auch Titel von „Eigengewächsen“. Daneben bietet das ebenfalls im Verlag erscheinende Theorieorgan Sezession auch immer wieder VertreterInnen der Identitären Bewegung (IB) ein Podium.
Kulturelle Hegemonie
Der Aufstieg des Antaios-Verlages ist eng verknüpft mit der Person seines Gründers Götz Kubitschek sowie dessen Frau Ellen Kositza. Kubitschek selbst verortet sich in der Tradition der sogenannten „Konservativen Revolution“ der Weimarer Republik, einer Strömung von antiliberalen und antidemokratischen Theoretikern wie Oswald Spengler und Carl Schmitt, deren Werke nach Lesart der „Neuen Rechten“ einen originär rechten Theoriefundus darstellen, der nicht mit dem Nationalsozialismus verquickt und dementsprechend historisch unvorbelastet sein soll. Eine Fiktion, die auf den 2003 verstorbenen Schweizer Schriftsteller Armin Mohler zurückgeht, als dessen „Freund und Schüler“ Kubitschek sich selbst sieht.
Mit seinen intellektuellen Vorbildern teilt Kubitschek die Überzeugung, dass die Zustände, die es im Sinne ihres Konservatismus zu erhalten lohnt, erst hergestellt werden müssen. Für die AnhängerInnen des von Kubitschek mitgegründeten Instituts für Staatspolitik (IfS) bedeutet dies: Überwindung des universalistischen Zeitgeistes, Rückzug auf den autoritären Nationalstaat, Erhaltung der Identität des deutschen Volkes im Sinne weitestgehender ethnischer Homogenität. Zur Umsetzung dieser Ziele setzt die „Neue Rechte“ auf das vom linken Theoretiker Antonio Gramsci entlehnte Konzept des Kampfes um die kulturelle Hegemonie durch die Besetzung des „vorpolitischen Raumes“ (vgl. Schwerpunkt Lotta #64).
Kubitscheks Thesen werden bereits seit längerem auch in der Alternative für Deutschland (AfD) rezipiert. Auf ihrem „Rittergut“ in Schnellroda — inzwischen zu einem Tagungs- und Schulungszentrum ausgebaut — hielt Björn Höcke im November 2015 seine berüchtigte Rede über angebliche unterschiedliche „Fortpflanzungsstrategien“ von Europäern und Afrikanern. In derselben Rede sprach er davon, sich in Schnellroda regelmäßig „geistiges Manna“ abzuholen.
Mediale Selbstinszenierung
Kubitschek und Kositza schweigen. Ein seltener Moment auf der Frankfurter Buchmesse. Vor dem Podium der Bundeszentrale für politische Bildung, auf dem am dritten Fachbesuchertag der Historiker Volker Weiß auftritt, hat sich das neurechte Verlegerpaar demonstrativ in Pose geschmissen. Mit verschränkten Armen und versteinertem Blick lauscht Kubitschek den Ausführungen, während Ellen Kositza mit einem kleinen Stapel Flugblätter daneben steht. Weiß hat sich mit seinem Buch „Die autoritäre Revolte“ den Zorn der beiden zugezogen. Bei der Leipziger Buchmesse im Mai diesen Jahres hatte Kubitschek Weiß minutenlang beschimpft. An diesem Freitag aber schweigt er — und lässt sich dabei filmen.
Dass sie sich nicht allein auf ihren Stand beschränken werden, sondern die gesamte Messe als Bühne begreifen, machen die VertreterInnen von Antaios ebenfalls vom ersten Tag an klar. Eine der Töchter Kubitscheks versucht ein Panel des Börsenvereins zu stören und beklagt, dass nur „über uns, aber nicht mit uns geredet werde“. Ein Opfernarrativ, das auch Ellen Kositza bei ihren Auftritten immer wieder im Mund führt. „Wir müssen auf Augenhöhe reden“, erklärt sie etwa am Samstag, kurz bevor in Halle 4.2 der Tumult losbricht. Bereits vor Beginn der Messe hatte sie in einem offenen Brief der Amadeu-Antonio-Stiftung einen solchen Dialog angeboten — freilich nicht, ohne im gleichen Brief zu erklären, warum die VertreterInnen der Stiftung eigentlich keine würdigen Dialogpartner seien. Die Stiftung, die Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus fördert, bezieht während der Messe einen Stand schräg gegenüber von Antaios — auf Einladung der Messeleitung.
Aktionen
Dass der Antaios-Auftritt zu Protesten führen würde, war den Verantwortlichen der Buchmesse bewusst. Der Börsenverein selbst hatte am ersten Messetag eine Demonstration gegen Rassismus in der Messehalle 3.1, wo Antaios untergebracht war, organisiert. Bereits vor der Eröffnung hatten Unbekannte die Auslage des Verlages mit Kaffeepulver und Zahnpasta beschädigt. Es blieb nicht der einzige Zwischenfall. In der Nacht auf Freitag wurde der Gemeinschaftsstand des Manuscriptum-Verlags und des Magazins Tumult (vgl. Der Rechte Rand #162) komplett ausgeräumt. In einer weiteren Nacht- und Nebelaktion überklebten Unbekannte die Wandplakate des Antaios-Verlages mit Folien, auf denen der Spruch „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen sie ein Geschichtsbuch oder fragen sie ihre Großeltern“ prangte. Ebenfalls am Freitag wurde am Stand der Jungen Freiheit der Gründer des linken Trikont-Verlages, Achim Bergmann, nach einem Zwischenruf von einem Besucher niedergeschlagen. Ein Vorspiel für die Auseinandersetzungen am Samstag, welche die Tageszeitung Die Welt später in einem Kommentar als das „Worst-Case-Szenario“ für eine Buchmesse bezeichnete.
Machtdemonstration
Einen letzten Coup hat sich Kubitschek für den ersten offiziellen Publikumstag aufgehoben. Erst zwei Tage vorher hatte er bekanntgegeben, dass Björn Höcke am Messesamstag dem Stand einen Besuch abstatten wolle. Kubitschek hat seinen politischen Weggefährten zu einem Messerundgang eingeladen. Sie bleiben nicht allein. Rund 150 Menschen schließen sich der Tour an. Mit dabei sind erwartungsgemäß bekannte Gesichter der IB. Dazu kommen rechte Lokalpolitiker, wie Wolfgang Hübner, langjähriger Stadtverordneter der Bürger für Frankfurt, sowie Aktivisten der süddeutschen Neonazi-Szene: Maximilian Reich vom Antikapitalistischen Kollektiv (siehe Lotta #66, S. 29) und Patrick Schröder, der zuletzt Neonazi-Konzerte in Themar organisierte. Dieses Publikum ist es, das auf den zunächst vereinzelten Protest von einem guten Dutzend GegendemonstrantInnen mit frenetischen „Jeder hasst die Antifa“-Sprechchören antwortet, eingepeitscht von Martin Semlitsch — besser bekannt unter seinem Pseudonym Martin Lichtmesz — und Götz Kubitschek auf der Bühne des Forums Wissenschaft und Bildung in Halle 4.2. JournalistInnen werden angegangen, GegendemonstrantInnen Plakate aus der Hand gerissen. Der Stadtverordnete Nico Wehnemann wird beim Versuch die Halle zu verlassen, von einem Sicherheitsmann zu Boden gerissen und leicht verletzt.
Im Herzen des Establishments
Eine Stunde lang, während auf der Bühne Björn Höcke, Caroline Sommerfeld, Martin Semlitsch und schließlich Akif Pirinçci zu Wort kommen, scheint in Halle 4.2 die Rechte in Deutschland die Oberhoheit über jenen vorpolitischen Raum zu genießen, die sie sich so sehr wünscht. Als jedoch um 18 Uhr Martin Sellner und Mario Müller — ein zweifach wegen Körperverletzung vorbestrafter ehemaliger Aktivist der „Freie Kameradschaften“-Szene in Niedersachsen, der nun beim IB-Ableger Kontrakultur Halle aktiv ist — die Bühne betreten, bricht der Tumult los. Alle Versuche Sellners und Müllers, das Wort zu ergreifen, werden von mehr als 100 GegendemonstrantInnen mit Sprechchören übertönt. 40 Minuten lang kommen die Rechten nicht zu Wort. Dann verlassen die DemonstrantInnen Halle 4.2 freiwillig.
Es wäre eine Niederlage für Kubitschek, wenn sich ihm nicht am Ende doch noch einmal die Gelegenheit zur Selbstinszenierung böte. Als Juergen Boos, Leiter der Buchmesse, das Podium betritt, um die Veranstaltung für beendet zu erklären, lässt Kubitschek ihn nicht zu Wort kommen. „Wir machen einfach weiter“, erklärt er. Martin Sellner gibt dem Publikum die passende Deutung der Ereignisse mit an die Hand: „Wir sind hergekommen und haben ein Zeichen gesetzt — im Herzen des linksliberalen Establishments!“ Das von Sellner selbst produzierte Video, das diese Ansprache zeigt, trägt den Titel „Übernahme einer Buchmesse“.
Am Tag nach den Tumulten indes beginnt sich der Spin, an dem Kubitschek und seine Mitstreiter während der Messe bereits gewerkelt hatten, effizient zu drehen. Die „Neue Rechte“ inszeniert sich als Opfer eines repressiven links-liberalen Mainstreams, und Teile der deutschen Presse sekundieren ihr dabei: „Eine Gesellschaft, in der bereits die schiere Buchmessepräsenz von Verlagen, die sich publizistisch gegen den linksliberalen Mainstream stellen, zum Politikum gerinnt, hat mit der Meinungsfreiheit ein Problem“, schreibt etwa Die Welt. In „Deutschlandfunk Kultur“ beschränkt sich die Berichterstattung über die Tumulte auf die Wiedergabe von Aussagen der Antaios-Autorin Caroline Sommerfeld, welche die GegendemonstrantInnen unter anderem pauschal als „Linksextremisten“ titulieren darf. Die Anwesenheit bekannter RechtsextremistInnen etwa war keine Erwähnung wert. Die Leitung der Buchmesse stellt derweil in ihrer Pressemitteilung lapidar fest: „Überschattet wurde die Buchmesse durch Konfrontationen zwischen rechten und linken Gruppierungen.“
—
Anmerkung der LOTTA: Dieser Artikel erschien erstmals in Der Rechte Rand, Ausgabe 169, und wurde leicht modifiziert.