Monolog statt Dialog
Verschwörungsideologien in Koblenz
In Koblenz sucht man seit über eineinhalb Jahren nach dem richtigen Umgang mit einer kleinen, aber aktiven verschwörungsideologischen Szene. Das Veranstaltungsformat „Koblenz: im Dialog“ lädt regelmäßig zu Vortragsveranstaltungen mit Vertreter*innen rund um das Medium „KenFM“ ein. Zwischen Putin-Verehrung und Israelhass findet sich eine Mischszene aus „linken“ Friedensbewegten und antisemitischen Welterklärern.
Anfang 2018 wurde ein neues Veranstaltungskonzept in Koblenz präsentiert. Unter dem Motto „Koblenz: im Dialog“ sollte zukünftig ein demokratischer Dialog in der Stadt entstehen: „Vernunftbasiert. Parteifrei. Bürgernah“. Dass dieser Anspruch von Beginn an nicht realisiert werden konnte, machte bereits ein Blick auf die Auftaktveranstaltung deutlich: Als Referenten luden die Organisator*innen Hermann Ploppa ein. Angekündigt wurde ein Vortrag über „[d]ie Macht hinter den Kulissen“ und „die diskreten, feinmaschigen Netzwerke, oder auch Seilschaften, die in aller Stille Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft durchdrungen haben. Namen wie Bilderberger oder Atlantikbrücke sind im Gespräch.“ Hermann Ploppa schreibt regelmäßig für die verschwörungsideologische Plattform KenFM und veröffentlichte 2008 das Buch „Hitlers amerikanische Lehrer. Die Eliten der USA als Geburtshelfer des Nationalsozialismus“.
Die offene Flanke der Friedensbewegung
Dass sich unter dem Deckmantel von Frieden und Demokratie ein antiamerikanisches und verschwörungsideologisches Milieu sammelte, wundert nicht, stammt doch das personelle Umfeld von „Koblenz: im Dialog“ aus dem Dunstkreis der „Montagsmahnwachen für den Frieden“, die 2014 deutschlandweit entstanden. Auch in Koblenz sammelten sich Friedensbewegte zu sogenannten Friedenspartys. Die politische Stoßrichtung wurde damals relativ schnell deutlich. Ein Mitveranstalter ergriff auf einer Kundgebung im Sommer 2014 das Mikrofon und erklärte den Zuhörer*innen, wo sie den Plan zur Versklavung der Menschheit nachlesen könnten: In den „Protokollen der Weisen von Zion“. Der Redner wurde im Anschluss wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.
Die aus diesem Milieu heraus entstandene „Friedensbewegung 2.0“ und die mit ihr einhergehenden bundesweiten Diskussionen und Konflikte hatten für Rheinland-Pfalz längerfristige Folgen. Hier versuchte die selbsternannte „neue Friedensbewegung“ Einfluss auf Proteste gegen US-Militärbasen im Land zu nehmen, die seit Jahrzehnten einen Fixpunkt der Friedensbewegung darstellen. Der Kampagne „Stop Air Base Ramstein“ wurde selbst von Teilen der klassischen Friedensbewegung eine Offenheit zu einem antisemitisch, antiamerikanisch und verschwörungsideologisch beeinflussten Spektrum vorgeworfen. Auf der Homepage zeigt sich ein Abgrenzungsbedürfnis der Kampagne: „Wir sagen Nein zu Antisemitismus, Reichsbürgern, Rassismus, Nationalismus und Faschismus“. Darin spiegeln sich die offenen Flanken der deutschen Friedensbewegung. Auch das Umfeld der Organisator*innen von „Koblenz: im Dialog“ nimmt an den Demonstrationen von „Stop Air Base Ramstein“ teil.
„Wikipedia“ als zionistische Verschwörung
Antiamerikanismus ist ein starkes Motiv in Teilen der Friedensbewegung. Anstatt einen demokratischen Dialog zu initiieren, wie es „Koblenz: im Dialog“ vorgibt, steht das Feindbild auf Grundlage des eigenen Schwarz-Weiß-Weltbildes von Beginn an fest. Offen sind allenfalls die verschiedenen Verschwörungserzählungen rund um dieses Feindbild. Bei einer Veranstaltung im Oktober 2018 widmete sich der Referent Dirk Pohlmann dem „Wikipedia-Monopol“. Auch Pohlmann ist Teil des Autoren-Netzwerkes rund um KenFM, Interviewgast bei RT Deutsch und Sputnik News. Pohlmann versucht in seinen Recherchen ein vermeintliches Politbüro zu entlarven, das Wikipedia unterwandert habe und für seine Interessen missbrauche. Vor allem Artikel zu Israel und innerlinke Debatten über Antisemitismus würden hier manipuliert, glaubt Pohlmann. Gemeint sind Personen, die seinen und ähnlichen Welterklärungen widersprechen und Wikipedia-Artikel entsprechend bearbeiten. In Koblenz nannte Pohlmann konkret 47 Wikipedia-Autoren, die manipulativ vorgingen und als „Junta“ die Online-Enzyklopädie manipulierten.
Von Koblenz auf die Krim
Ein weiteres wichtiges Themenfeld von „Koblenz: im Dialog“ ist ganz in der Tradition der Friedensmahnwachen der Schulterschluss mit Putin-Russland und den pro-russischen Kräften auf der Krim. Sabine Jahn, Hauptakteurin von „Koblenz: im Dialog“, reiste 2018 mit einer Reisegruppe nach Russland und auf die Krim. In Moskau traf man sich mit Vertretern der staatsnahen Rocker Nachtwölfe. Die größte russische Rockergruppe bezieht öffentlichkeitswirksam Stellung und gilt als nationalistisch, antiwestlich und homophob.
Ein auf Facebook veröffentlichtes Foto zeigt Vertreter*innen der Reisegruppe und Sabine Jahn an einem Tisch mit Alexander Sachartschenkow, Anführer der prorussischen Rebellen, der einige Monate später bei einem Anschlag starb. In ähnlicher Mission ist auch Owe Schattauer unterwegs. Schattauer war ebenfalls Referent in Koblenz und gehört zum engeren Umfeld des Netzwerkes. Er gehört zum Personenkreis von druschba, eine Initiative aus dem Umfeld der Montagsmahnwachen, die „Friedensfahrten“ von Berlin nach Moskau organisieren. Auch er tritt in Russland gerne als Botschafter deutscher Friedensinteressen auf.
Sich als politischer Repräsentant aus Deutschland aufzuwerten, scheint eine Gemeinsamkeit vieler Protagonist*innen in diesem Milieu zu sein. Auch ein weiterer Redner bei „Koblenz: im Dialog“ versucht sich als Vermittler in der Weltpolitik. Christoph Hörstel, Gründer der Kleinstpartei Deutsche Mitte und mittlerweile Vorsitzender der Neuen Mitte, traf sich im Dezember 2018 in Istanbul mit Ghazi Hamad, dem stellvertretenden Außenminister der Hamas. Nach Eigenangaben unterbreitete Hörstel ihm seine eigenen Vorstellungen für die politische Zukunft des Nahen Ostens. Hörstel trat schon in Vergangenheit gemeinsam mit islamistischen Kräften auf: Bis 2018 war er jährlicher Redner beim Berliner Al-Quds-Tag. Im Juni 2019 referierte Hörstel in Koblenz. Thema: „Brennpunkte der Innen- und Außenpolitik — wie geht wirksame Opposition?“ Hörstels Hauptfeind ist der in seinem Weltbild zionistische „Unrechtsstaat“ Israel. Hierbei spart Hörstel nicht an Vergleichen mit dem Nationalsozialismus: Der Gazastreifen sei durch Israel zu einem „Konzentrationslager mit gelegentlicher Bombardierung der Bevölkerung“ verwandelt worden. Hitler sei als zionistischer Agent installiert worden, damit die zionistische Bewegung einen Vorwand für die israelische Staatengründung erhalte.
Bei den Veranstaltungen fast immer mit dabei: Personen der Kölner Gruppe Arbeiterfotografie und der mit dieser eng verwobenen Neuen Rheinischen Zeitung. Unter dem YouTube-Kanal der Arbeiterfotografie werden regelmäßig Mitschnitte der Veranstaltungen in Koblenz hochgeladen. So auch von der Veranstaltung mit Christoph Hörstel. Die Kölner Arbeiterfotografie bilanziert Hörstels Vortrag wohlwollend: „Zusammengefasst lässt sich sagen, dass es einem weltweit operierenden Geldadel darum geht, die ‘Nationalstaaten zu entmachten’, um so den Zugriff im Sinne der Neuen Welt-Ordnung (NWO: New World Order) zu steuern“.
Innerlinke Opferrolle?
„Koblenz: im Dialog“ ist als ein lokales Phänomen zu betrachten. Nicht zu vernachlässigen ist allerdings der Netzwerkcharakter, den das Format für die verschwörungsideologische Szene rund um KenFM und die aus den Friedensmahnwachen entstandene politische Mischszene bietet. Das Milieu bestätigt sich in seiner eigenen medialen Blase bei Protestveranstaltungen gegen „Koblenz: im Dialog“ und dessen Referent*innen in der eigenen Opferrolle. Getrieben von der Vorstellung, in Koblenz gäbe es eine „antideutsche Verschwörung“, steigerte sich das sich selbst als links verstehende Spektrum in eine aggressive Auseinandersetzung hinein. Dazu gehören Anzeigen gegen Gegendemonstrant*innen, Drohungen, penetrante und aggressive Rundmails an Parteien, Stadt, zivilgesellschaftliche Organisationen und Einzelpersonen sowie Verleumdungsklagen.
Die eigene Opferrolle steht im Mittelpunkt des Selbstverständnisses. Dirk Pohlmann schreibt auf KenFM: „Die Linke beherrscht eines perfekt: das Säureattentat auf sich selbst. Von Wikipedia bis Bayern, von Sahra Wagenknecht bis Koblenz, die Linke hat ein Problem“. Sich selbst sieht er inmitten einer grundlegenden innerlinken Auseinandersetzung, in der er auch physisch bedroht werde. So ist die Rede von einer „paramilitärischen, uniformierten Truppe […] die sich zur Wehrsport-Ausbildung in Lagern trifft, dabei bedrohlich, aber immer gerade so satirisch agiert, dass sie unter dem Schutz der Kunstfreiheit bleibt“. Gemeint ist die Partei Die Partei, die regelmäßig zusammen mit dem Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Koblenz Kundgebungen gegen die Veranstaltungen von „Koblenz: im Dialog“ durchführte.
Aufgegeben haben die Organisator*innen von „Koblenz: im Dialog“ noch nicht. Ihr politischer Wirkungskreis beschränkt sich aber auf monatliche Vortragsveranstaltungen.
Gegenstrategien?
Aber auch antifaschistische Gegenstrategien scheinen sich in ihren Möglichkeiten im Umgang mit solchen verschwörungsideologischen und mehr oder weniger offen antisemitischen Veranstaltungen erschöpft zu haben. Das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Koblenz mobilisierte regelmäßig zu kleineren Gegenkundgebungen. Unter dem Slogan „Koblenz bleibt bunt — Kein Platz für Antisemitismus“ gab es gegen die Veranstaltung mit dem Al-Quds-Tag-Redner Christoph Hörstel eine politisch breiter aufgestellte Gegenkundgebung.
Stellenweise scheint man allerdings in eine für die Auseinandersetzung mit Verschwörungsideolog*innen typische Falle geraten zu sein: Satirische Aktionen, gepaart mit oftmals pauschalen Rassismus-, Querfront- und Antisemitismuszuschreibungen, wurden in der rückwirkenden Betrachtung eher als Selbstbestätigung eigener Positionen betrieben. Eine politische Auseinandersetzung innerhalb der Stadtgesellschaft über diese Themen fand nur marginal statt. Das liegt allerdings auch am mangelnden Interesse und am Wegducken politischer Akteure. Dieses Wegducken ist wohl auch mit der Sorge darüber verbunden, in den Sog der als „Spinner“ wahrgenommenen Verschwörungsszene zu geraten.
In der Kritik am dualistischen Weltbild von „Koblenz: im Dialog“, das als Einfallstor für verschiedenste ressentimentgeladene Feindbilder dient, scheint man sich selbst in ein Schwarz-Weiß-Agieren verheddert zu haben. Wünschenswert wäre eine erneute Politisierung des Konfliktes, eine kritische und konsequente Auseinandersetzung über Antisemitismus, Verschwörungsdenken und autoritäre Welterklärungen innerhalb der regionalen Linken mit diesem Thema. Das müsste auch das Ziel einer gesellschaftlich wirksamen Debatte sein, anstatt selbst in einen Monolog oder einen sinnfreien Dialog mit der verschwörungsideologischen Szene zu treten.
