Das Dilemma mit der Klasse an sich

Der rechtspopulistische Appell an die ‚einfachen Leute‘ hat Wirkungen gezeigt: Weltweit hat die extreme Rechte mit ihren nationalistischen und rassistischen Angstkampagnen gegen Globalisierung und Migration bei Wahlen auch die Zustimmung der Arbeiter*innen gewinnen können. Hierzulande hat die AfD es trotz ihres im Grunde nach wie vor eher neoliberal und arbeitnehmer*innenfeindlichen Programms geschafft, mit Sozialpopulismus und Elitenschelte ein Protestpotenzial in der Wählerschaft an sich zu binden. Viele Rechtsaußenkräfte inszenieren sich dabei als politische Erben einer Sozialdemokratie, die ihr ursprüngliches Kernklientel aus den Augen verloren und es zugunsten einer angeblich linken „Mainstreampolitik“ vergessen und verraten habe. Der Erfolg dieses rechten Populismus gründet auf eine erfolgreich betriebene rechte Identitätspolitik, welche die Klassenfrage zur nationalen Frage umdichtet.

Als „antimaterialistische Revision des Marxismus“ bezeichnete der letztes Jahr verstorbene israelische Politologe und Historiker Zeev Sternhell den Faschismus — ein Merkmal, das zugleich auch in leicht modernisierter Form den heutigen populistischen Postfaschismus prägt. Eine Moralisierung und Nationalisierung des Politischen tritt hierbei zutage. Statt (Klassen-)Analyse steht vielmehr eine personalisierte Politik der Feindbilder im Vordergrund: Nicht materielle Produktions- und Verteilungsverhältnisse, sondern „volksfeindliche Eliten“, „Sozialschmarotzer“ und „globale Strippenzieher“ rücken in den Fokus rechter Kampagnen — Wohlstands­chauvinismus, völkischer Populismus und Antisemitismus anstelle von Marxismus und Sozialreformismus also. Mit völkischen Anrufungen an „das Volk“ und faschistoiden Aufstandsappellen bietet die rechte Identitätspolitik einen Blitzableiter für Ängste, Demütigungen und Ressentiments an. Zugleich werden rechte Politikangebote dadurch hoffähig gemacht. Doch warum fällt solch eine solche schlichte Instrumentalisierung gesellschaftlicher Missstände und Ungleichheitsverhältnisse auf fruchtbaren Boden?

Unsichtbarmachung der Klassenfrage

Nicht nur in der wissenschaftlichen Forschung, sondern auch in antifaschistischen Bewegungen ist hierbei Nachholbedarf in der Klassenanalyse erkennbar — oder allgemeiner und anders formuliert: Die Entfremdung der Arbeiter*innenklasse von der Linken resultiert nicht zuletzt auch aus einer Entfremdung der Linken von ihr: Denn wie soll die Klasse an sich — die in entfremdeten Lohnarbeitsverhältnissen tätigen abhängig Beschäftigten — zur Klasse für sich — also zu einem sich seiner Funktion im Kapitalismus bewussten und handelnden (verändernden, ‚revolutionären‘) Subjekt werden, wenn Klassenfragen in einer öffentlichen Black Box unsichtbar gemacht werden? Im Wissenschaftsdiskurs um den „Rechtsextremismus“ verdrängen wiederkehrend extremismustheoretische Ordnungsmuster eine gesellschaftskritische Kontextanalyse. Und in der medialen Öffentlichkeit verschleiert die moralisierende Anrufung der ominösen „Mitte“ als unhinterfragtem Bollwerk gegen rechts oftmals den Blick auf Klassenfragen sowie auf die berechtigten Anliegen der Erniedrigten und Beleidigten. Die Änderungen der Arbeits- und Produktionsverhältnisse infolge von Denzentralisierung, Digitalisierung, neoliberaler Sozialstaatszersetzung sowie eine daraus resultierende Zunahme von Prekarisierung und Scheinselbstständigkeit bei gleichzeitig erfolgtem neoliberalen Schwenk der Sozialdemokratie in Richtung „Mitte“ bewirkten eine zunehmende Unsichtbarkeit der Probleme der unterschiedlichen Sphären abhängig Beschäftigter sowie der prekarisierten Schichten. Zwar macht der Anteil der Arbeiter*innen heute je nach Berechnungsgrundlage immer noch zwischen 19 und 25 Prozent an der Gesamtgesellschaft aus, doch deren Lebens- und Alltagsrealität wurden im öffentlichen Diskurs zunehmend unsichtbar.

Nachdem die Auswertung von Wahlergebnissen in den letzten Jahren regelmäßig auf hohe AfD-Zustimmung bei Arbeiter*innen verwies, erhielt die Klassenfrage auch in der soziologischen und politikwissenschaftlichen Diskussion wieder Aufmerksamkeit. So wies der Bremer Politikwissenschaftler Philip Manow in seiner Studie „Die politische Ökonomie des Populismus“ darauf hin, dass es unterschiedliche ökonomische Ursachen für das Anwachsen autoritärer sowie auch emanzipatorischer Bewegungen gebe: Während in ärmeren Ländern einem linksorientierten Protest eher eine Bedrohung durch Globalisierung von Güter- und Kapitalströmen vorausginge, resultiere rechter Protest in reicheren (ehemaligen) Wohlfahrtsstaaten eher aus Prozessen von neoliberaler Globalisierung mit Lohndrückerei und Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt in Folge von Zuwanderung und populistischen Debatten um Transferleistungen.

Oliver Nachtwey, Politikwissenschaftler von der Universität Basel, illustriert die Verunsicherungen am Bild des Fahrstuhls, der zunächst nach oben und dann wieder nach unten fährt: Die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs war eines der zentralen Versprechen der ‚alten‘ BRD, das für viele auch materiell ‚Realität‘ wurde: Aus dem Käfer wurde ein Audi, aus Facharbeiterkindern Akademiker*innen. Doch durch neoliberale Umgestaltung blieb der gesellschaftliche Fahrstuhl mehr und mehr stecken: Uni-Abschlüsse bedeuten nicht mehr automatisch Status und Sicherheit, Arbeitnehmer*innen bekommen immer weniger ab vom großen Kuchen. Laut dem Wiener Schriftsteller Robert Misik lässt sich der rechtspopulistische Aufstieg nicht erklären, wenn die verborgenen Verwundungen in einer Klassengesellschaft nicht in den Blick genommen werden: Während für das Kapital Globalisierung und fortwährender Wandel profitabel seien, hieße Wandel „für die Arbeiterklasse meist, dass du gefeuert wirst.“ Das scheinbare Verständnis für ihre Ängste und Frustrationen werde den Arbeiter*innen laut Misik jedoch eher von rechts gegeben: „Wo linke Identitätspolitik den ‚einfachen Leuten‘ sagt, ‚Ihr müsst euch ändern‘, signalisieren rechte Populisten ihnen: ‚Ihr seid okay, so wie ihr seid.‘ Das ist letztendlich das Fundament ihres Erfolges.“

In der Warteschlange

Für Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Universität Jena, sind solche Erfahrungen Ausdruck eines schon vor langer Zeit in Gang gesetzten Abwertungsprozesses in einer demobilisierten Klassengesellschaft. In einer empfehlenswerten Aufsatzsammlung zum Thema bemüht er zur Veranschaulichung das Bild einer Warteschlange: „Während man selbst vergeblich ansteht, werden — so die Wahrnehmung — andere, etwa migrantische Minderheiten, bevorzugt, die nach Auffassung der Wartenden deutlich weniger geleistet haben, um sich den Traum vom besseren Leben zu erfüllen.“ Dörre verweist darauf, dass die AfD bei einigen Landtagswahlen von Arbeiter*innen am häufigsten gewählt wurde. Bei Wahlen in Brandenburg, in Baden-Württemberg und in Thüringen hat die AfD der SPD und der Linken den Rang als ‚Arbeiterpartei‘ abgelaufen. Die AfD mache laut Dörre „die Unsichtbaren sichtbar“ und gebe den „Arbeitern das Gefühl, in der Öffentlichkeit eine Stimme“ zu haben: „Das ist der Kitt für eine imaginäre Revolte, die sich gegen das Establishment richtet.“

Das Aufbrechen des sozialstaatlichen Schutzmantels habe zu einer schleichenden Verfestigung rechtspopulistischer Grundhaltungen geführt, die der Arbeitssoziologe in drei unterschiedliche Merkmale einteilt: Das erste Merkmal eines rebellischen Rechtspopulismus sei von einer Protestwählerschaft geprägt, die maßgeblich von prekarisierten Bevölkerungsteilen dominiert sei. Sie nähmen wahr, dass Andere an ihnen vorbeiziehen und sie nicht berücksichtigt werden. Ein zweites Merkmal eines konservierten Rechtspopulismus sei geprägt von dem Abwehrverhalten sozial abgesicherter Arbeiter*innen: Hier spiele die Angst vor Abstieg eine große Rolle. Das zentrale Merkmal eines konformistischen Rechtspopulismus sei das Abwehrverhalten von hochqualifizierten Angestellten, die ihre sozialdarwinistische Leistungsorientierung und daraus abgeleitetes Aufstiegsberechtigungsempfinden entwertet sähen durch sozialstaatliche Maßnahmen und Flüchtlingsunterstützung.

Die Ergebnisse einer Befragung von Gewerkschaftsmitgliedern und Funktionär*innen aus DGB, ver.di und IG Metall durch ein Forschungsteam (Sauer u.a.) veranschaulichen, dass auch in gut abgesicherten Kernbelegschaften Prekarisierung und Arbeitsverdichtung zunehmen und für rechtspopulistische Orientierungen empfänglich machen. Diese Entwicklung hat Folgen für die gewerkschaftliche Arbeit, wie die Auseinandersetzung von Björn Allmendinger, Sascha Howind u.a. mit dem Thema Rechtspopulismus in der Arbeitswelt verdeutlicht: So verweist in dieser Publikation Ursula Stöger auf die Notwendigkeit einer Arbeitspolitik, die „die Ursachen schlechter Arbeitsbedingungen politisiert und auf deren Beseitigung abzielt.“ Nach Einschätzung von Stefan Dietl muss eine erfolgreiche gewerkschaftliche Strategie gegen Rechtspopulismus jedoch zugleich „das Ende des gewerkschaftlichen Standortnationalismus einschließen“, um den internationalistischen Gedanken gegen nationalistisches und rassistisches Konkurrenzdenken in Stellung zu bringen.

Kein Ausspielen von ‚class, race & gender‘

Der französische Soziologe und Philosoph Didier Eribon hat mit seinem 2016 veröffentlichten Bestseller „Rückkehr nach Reims“ am Beispiel seiner eigenen Familie den Gründen für den Schwenk vieler Arbeiter*innen nach rechts nachgespürt. Darin veranschaulicht er, wie die abhängig Beschäftigten und Prekarisierten infolge einer Politik der Mitte links liegen gelassen wurden. Ihre ursprüngliche Bindung an linke Parteien resultierte in starkem Maße daraus, dass sie von dort als Subjekte wahrgenommen, angesprochen und in ihren Interessen vertreten wurden. Zur (handelnden) Klasse für sich wurden sie durch Thematisierung ihrer Alltagsrealitäten, ihrer Benachteiligung und Ausbeutung wie zugleich auch durch eine Politik der Anerkennung als tätige Subjekte. Doch Eribon verwehrt sich gegen ein Ausspielen von ‚class, race & gender‘ — vielmehr sollten Kämpfe um Anerkennung von Minderheiten-Rechten verknüpft werden mit sozialen Fragen und Klassenverhältnissen: „Es gibt Armut und Reichtum und Arbeitsbedingungen, aber keine natürlichen Klassen. (…) Man kann nicht sagen, dass Klassen echter wären als die Unterscheidung zwischen Geschlechtern, Sexualitäten und Hautfarben. Aber viele Bewegungen neigen dazu, ihre eigenen Definitionen der sozialen Welt zu essenzialisieren. Dagegen müssen wir uns wehren.“ Dies stellt antifaschistische Politik vor die Anforderung, die Vielfältigkeit von Diskriminierung anzuerkennen und Schritte zum gemeinsamen Handeln zu entfalten.