„Unmöglich, dass man breite Bevölkerungsteile erreicht“

Am 23. August 2012 wurde der „Nationale Widerstand Dortmund“ (NWDO) durch das NRW-Innenministerium nach dem Vereinsgesetz verboten. Die Reorganisation der Infrastruktur gelang auch dank des Parteienstatus der Nachfolgeorganisation „Die Rechte“ schnell. Wo steht die Dortmunder Neonazi-Szene zehn Jahre nach dem Verbot des NWDO?

Der aktivistische Kern des NWDO und seine bis heute aktive Nachfolgestruktur rekrutierte sich überwiegend aus Neonazis, die seit Mitte der 2000er Jahre ihre Kräfte im Stadtteil Dorstfeld bündelten und zunächst unter dem Namen Autonome Nationalisten östliches Ruhrgebiet (ANÖR) auftraten. Ab 2006 wurde dann der Name Nationaler Widerstand Dortmund (NWDO) verwendet, welcher auch die zuvor über Jahre verwendete Selbstbezeichnung Kameradschaft Dortmund ersetzte. In der Dortmunder Szene zeichnete sich ein Generationswechsel ab, der sich etwa darin zeigte, dass der langjährige „Kameradschaftsführer“ Siegfried Borchardt zunehmend von der öffentlichen Bildfläche verschwand. Die Aktivitäten wurden nun von aufstrebenden Führungspersonen wie Dennis Giemsch aus Herdecke, dem aus Hamm zugezogenen Dietrich Surmann und dem gebürtigen Dortmunder Alexander Deptolla geprägt.

Der NWDO stand für eine stilistische Erneuerung der Neonazi-Szene, die mit aktionsorientiertem Auftreten und niedrigschwelliger Propaganda an jugendliche Subkulturen anzuknüpfen versuchte. Es wuchsen Strukturen, die überregionale Aufmerksamkeit durch permanenten Aktivismus und Propaganda erzielten. Unzählige Demonstrationen und Übergriffe auf Migrant:innen und politische Gegner:innen prägten das Auftreten der Dortmunder Neonazis zu dieser Zeit. Dem bereits durch die „freien Kräfte“ propagierten „Kampf um die Straße“ wurde durch die „Autonomen Nationalisten“ neue Dynamik verliehen. So entstand mit den jährlichen Kampagnen um den „Nationalen Antikriegstag“ ein bundesweit wichtiges Event der Szene, das auch einen Beitrag zur internationalen Vernetzung von Neonazis leistete. Mehr als 1.200 Neonazis beteiligten sich in der Spitze an den Aufmärschen.

Die Dortmunder Szene nahm bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Neonazistische Aktivist:innen aus der Region, später auch überregional, zogen nach Dortmund. Die Anziehungskraft gründete im Image einer öffentlich gefürchteten Szene, die nicht nur konstanten Aktivismus vorzuweisen hatte, sondern auch regelmäßige Vorträge, Liederabende oder Rechtsschulungen bot. Im Frühjahr 2010 wollten die Dortmunder Neonazis das Haus in der Rheinischen Straße 135 („R135“) in Dortmund-Dorstfeld kaufen, wo sie seit 2009 ihre wöchentlichen Kameradschaftsabende abgehalten hatten. Als diese Information von Antifaschist:innen aufgedeckt wurde, kam die Stadt Dortmund den Rechten zuvor und kaufte das Gebäude, konnte die rechten Mieter:innen jedoch nicht unmittelbar vor die Tür setzen.

Ein Verbot und seine Folgen

Den Zugriff auf ihre „R135“ verloren die Neonazis erst in Folge des NWDO-Verbotes im August 2012 (vgl. Lotta #49). Das NRW-Innenministerium rechnete dem NWDO insgesamt 62 Personen zu, die entweder Funktionen für die Gruppe übernommen oder an den wöchentlichen Kameradschaftstreffen teilgenommen hatten. Als führende Personen wurden Dennis Giemsch, Alexander Deptolla, Dietrich Surmann, Michael Brück, Matthias Deyda und Christoph Drewer gewertet. Während Brück ursprünglich im Rheinland aktiv war, gehörten die weiteren Zugezogenen Deyda und Drewer zuvor zu den Autonomen Nationalisten Ahlen bzw. zur Kameradschaft Hamm. Längst nicht alle Akteur:innen der Dortmunder Neonaziszene wurden dem NWDO zugerechnet, insbesondere die Skinheadfront Dortmund-Dorstfeld und das eher klandestin agierende Rechtsrockmilieu waren vom Verbot nicht betroffen, nur einige Einzelpersonen wurden als NWDO-Mitglieder gewertet.

Der NWDO verfügte über eine umfangreiche Infrastruktur, die im Zuge des Verbots beschlagnahmt wurde. Doch die Szene schuf sich schnell Ersatz, indem im Oktober ein Kreisverband von Die Rechte gegründet wurde. Statt der NWDO-Homepage Infoportal Dortmund gab es nun das DortmundEcho — die Funktion war dieselbe, die Aufmachung ähnlich. Als Ersatz für die „R135“ sollte ein Ladenlokal in Dortmund-Huckarde dienen, das offiziell als Geschäftsstelle von Die Rechte geplant war, allerdings wegen baulicher Mängel nie öffentlich genutzt werden konnte. An die Stelle des Resistore-Versands, durch den Giemsch seit 2006 die Szene mit Propagandamaterial und Waffen versorgt hatte, trat der Antisem-Versand von Brück, der unter der provokanten Adresse „antisem.it“ und später unter dem Namen Patriotenpropaganda weitergeführt wurde und bis Anfang 2022 im Internet erreichbar war. Auch der beschlagnahmte „Kameradschaftsbus“ wurde schnell ersetzt und die Wohnhäuser in der Emscher-/ Thusneldastraße wurden ersatzweise als „Nationales Zentrum“ genutzt.

„Die Rechte“

Die Partei Die Rechte (DR), bereits im Mai 2012 von Christian Worch gegründet, bot den Dortmunder Neonazis formalrechtlich die Möglichkeit zur schnellen Wiederbetätigung und Reorganisation. Worch fungierte bereits in der Vergangenheit als Anmelder von Aufmärschen in Dortmund und hatte bereits Verbotserfahrungen gesammelt. In den 1990ern saß er wegen der Fortführung der verbotenen Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA) in Haft. Mit der Wahl Borchardts zum DR-Kreisvorsitzenden sollte zum Auftakt der Parteiaktivitäten gezeigt werden, dass die alten Strukturen lückenlos fortbestanden.

Bei der Kommunalwahl 2014 machten die Neonazis mit ihrer Drohung „mit einem Schlag ins Rathaus“ und ihrem anschließenden Auftreten klar, dass sie weiterhin bereit waren, ihren proklamierten Machtanspruch mit Gewalt durchzusetzen. Anfangs wurde die Stadtverwaltung durch die DR-Ratsvertreter mit Anfragen überzogen, zeitweise gab es wöchentlich mehrere Infostände der Partei. Da mit der NPD eine Ratsgruppe gebildet wurde, spülte die Parteiarbeit von 2016 bis 2020 eine beträchtliche Summe in die Kasse der Neonazis (vgl. LOTTA #70).

Bei der letzten Kommunalwahl 2020 erhielt Die Rechte in Dortmund 1.936 Erststimmen — ein Hinweis darauf, wie viele Unterstützer:innen die Partei in der Stadt ungefähr hat. Wirklich aktiv und organisiert dürften davon jedoch die wenigsten sein. Zuletzt trat DR nicht einmal mehr formal zur Landtagswahl an. Matthias Deyda hat zwar noch einen Sitz im Rat der Stadt Dortmund inne, eine Perspektive oder neue Ideen sind aber nicht erkennbar, zumal DR noch in keiner Legislatur lokalpolitische Wirkmächtigkeit entfalten konnte, sondern den Rat lediglich als öffentliche Bühne für Provokationen nutzte.

In Dortmunder Stadtteilen versuchte Die Rechte, an rassistische Stimmungen und Bürgerinitiativen gegen Geflüchteten-Heime anzuknüpfen. Zeitweise gelang dies, beispielsweise als sie 2018 eine rassistische Mobilmachung gegen eine Moschee im Stadtteil Eving vorantrieb. Es gab allerdings nur wenige solcher Momente und Die Rechte konnte nicht langfristig von ihnen profitieren. Insgesamt schaffte es die Partei nie, über ihre „Neonazi-Bubble“ hinaus Einfluss zu gewinnen. Damit schlug fehl, was Die Rechte lange versucht hatte: den Parteienstatus zu nutzen, um Lokalpolitik zu machen. So wurde sie nach ersten Versuchen, an Demonstrationen des Dortmunder PEGIDA-Ablegers teilzunehmen, kurzerhand rausgeschmissen — offenbar waren die unverhohlenen Neonazis zu sehr stigmatisiert, um öffentlich mit ihnen gemeinsam auf die Straße zu gehen. 2020 waren einzelne Neonazis bei den lokalen „Querdenken“-Protesten zwar akzeptiert, konnten jedoch nicht weiter von diesem Kontakt profitieren und blieben bald fern. Um es mit den Worten des frustrierten, frisch weggezogenen Michael Brück zu sagen: In Dortmund ist es für die Nazis „unmöglich, dass man breite Bevölkerungsteile erreicht“.

Zweifel und Wegzüge

Nachdem zeitweise in der Bundespartei nichts ohne den Dortmunder Kreisverband ging, gab es 2021 einen erneuten Wechsel an der Bundesspitze: Parteigründer Worch kehrte zurück in den Bundesvorstand. Die Seite des NRW-Landesverbandes ist seit diesem Jahr nicht mehr erreichbar. Während es zu NWDO-Zeiten und in den ersten Jahren von DR noch zentrale Webseiten und Twitter-Kanäle gab, hat sich mittlerweile der Messengerdienst Telegram zum Hauptkommunikationsmittel entwickelt. Im September 2020 erschien der letzte Artikel auf der Seite DortmundEcho, die bis dahin den Anspruch vertreten hatte, tagesaktuell aus der Stadt zu berichten. Zum Abschluss wurde ernüchtert den „patriotischen Strukturen in ganz Dortmund“ ein „Update“ nahegelegt — ein Indiz für Streitigkeiten über eine mögliche Neuausrichtung der Szene. Die verbliebenen Akteure der „Generation AN“ halten an ihrer Macht fest, können jedoch keine Innovationen und Anknüpfungspunkte an rechte Jugendkulturen mehr bieten, obwohl sie dies oft als Anspruch proklamieren. Ein subkultureller Zugang über Konzerte, Kampfsport und Fußball ist aufgrund der Pandemie und Repression gegen den Kampf der Nibelungen (KdN), kontinuierlicher antifaschistischer Aufklärungsarbeit und Stadionverboten erschwert. Versuche der Dortmunder Szene, neue Labels oder Gruppen dauerhaft zu etablieren, scheiterten. Die als aktivistische Ergänzung zur Parteiarbeit orientierte AG West gab im Mai 2020 ihre Auflösung bekannt, ihr Ersatz Tremonia Kollektiv war ebenfalls nur wenige Monate aktiv.

Diese Schwäche zeigt sich seit Mitte 2018 nicht nur strukturell und aktivistisch: Im selben Jahr begann eine Welle von Wegzügen von Kadern aus Dortmund, die die lokale Szene teils schon seit dem NWDO entscheidend geprägt hatten. 2018 machte der damalige Anführer Dennis Giemsch den Anfang, kehrte Dorstfeld den Rücken und zog mit seiner Familie nach Friedeburg in Niedersachsen. Seither ließ er sich in seiner alten Heimat nicht mehr blicken. Die entstandene Leerstelle füllte Michael Brück, der als Redner, Anmelder, Organisator und Sprecher das öffentliche Gesicht des Dortmunder DR-Kreisverbandes wurde. Mit dem Wegzug vom selbsternannten „gefürchtetsten Oppositionspolitiker“ Dortmunds nach Chemnitz hofften viele auf einen Zusammenbruch der Neonazi-Szene. Doch diese Hoffnungen ignorierten, dass Brück zwar öffentlich sehr präsent, nie aber alleiniger Anführer der Dortmunder Szene war.

Das aktuelle Führungsduo in Dortmund besteht seit Ende 2020 aus Matthias Deyda und Alexander Deptolla. Der häufig als Redner in Erscheinung tretende Deyda ist seit Jahren Dortmunds internationaler Netzwerker in ganz Europa. Deptolla ist eher für klandestin organisierte Veranstaltungen wie Konzerte und das Kampfsport-Label KdN bekannt (vgl. LOTTA #69, S.10—13).

Schrumpfende Gemeinschaft

Es gibt in Dortmund immer noch eine nach innen gerichtete Kultur für einen ausgewählten Kreis an ideologisch gefestigten Neonazis. So werden alljährlich „Heldengedenken“ zum Volkstrauertag oder zum Jahrestag der Bombardierung Dortmunds abgehalten. Ein zentraler Treffpunkt sind nach wie vor die Räumlichkeiten in den Häusern Emscherstr. 2/ Thusneldastr. 3 in Unterdorstfeld. Jüngst luden die Kamerad:innen über ihre Kanäle zu einem Nachbarschaftsfest ein — als Reaktion auf eine Veranstaltung des Dorstfelder Projektes Quartiersdemokraten auf dem Wilhelmplatz. Die Bilder der schrumpfenden Gemeinschaft mit Supermarkt-Kuchen aus der Packung wirkten nicht besonders einladend. Die Siepenmühle 15 ist ein weiteres Gebäude, das seit 2017 Neonazis als gemeinschaftliche Wohnadresse in Dorstfeld dient. Das Gebäude erwarb Matthias Deyda als Geschäftsführer der D.A.M.M. Immobilien — einem Akronym der Vornamen von Dietrich Surmann, Alexander Deptolla, Michael Brück und Matthias Deyda. Das 2018 gegründete Unternehmen wurde 2021 wieder aufgelöst, ohne dass weitere Nazihäuser in Dorstfeld entstanden wären.

Geschrumpftes Mobilisierungspotenzial

Das Verbot des NWDO setzte dem „Nationalen Antikriegstag“ vor zehn Jahren ein Ende. Doch auch danach fanden in Dortmund zahlreiche Neonaziaufmärsche statt, wenn auch mit wechselnden thematischen Schwerpunkten und meist weit entfernt von den teils vierstelligen Teilnehmendenzahlen zu NWDO-Zeiten. Eine Ausnahme bildete der „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) am 4. Juni 2016 mit 1.200 Teilnehmenden. Die Monate vor und nach dem TddZ waren zugleich, ähnlich wie zu Zeiten des NWDO, der Höhepunkt von rechten Aktivitäten und insbesondere Gewalttaten in der Stadt. Die Rechte veranstaltet darüber hinaus jährlich eine Kundgebung anlässlich des Jahrestages des NWDO-Verbots am 23. August.

Schon vor der Covid19-Pandemie zeigte sich ein verringertes Mobilisierungspotenzial der Szene. Zwar konnten etwa im Oktober 2019 noch wöchentliche Kundgebungen mit bis zu 70 Teilnehmenden durchgeführt werden, aber zentrale DR-Aufmärsche zum 1. Mai in Duisburg oder anlässlich der Europawahl in Dortmund mobilisierten nicht mehr als 280 Neonazis. Zum diesjährigen von Die Rechte organisierten Aufmarsch am 1. Mai kamen nur 220 Teilnehmer:innen. Auch abseits von demonstrativen Aktionen ist zu beobachten, dass die Straßenaktivität der Dortmunder Neonazis in den vergangenen Jahren stark abgenommen hat.

Zwischen Repression und Bagatellisierung

Jahrelang wurde rechte Gewalt, etwa Angriffe auf die Besucher:innen der Kneipe Hirsch-Q, von der Polizei als „klassische Rechts-Links-Konfrontation“ verharmlost. Nun wird das repressive Vorgehen gegen Neonazis auf lokaler Ebene regelrecht inszeniert und das Polizeipräsidium gibt politische Statements ab. Stadtverwaltung und Polizei nutzen verstärkt ordnungspolitische und juristische Mittel und verkaufen die Schwäche der Neonazi-Szene als ihren Erfolg. Zumindest die zahlreichen, teils langen Haftstrafen gegen Dortmunder Aktivist:innen dürften ihr tatsächlich zugesetzt haben und führten teils zu einem spürbaren Rückgang rechter Gewalttaten.

Mit juristischen Mitteln versuchen die Neonazis, dem Repressionsdruck standzuhalten. Dieser gilt jedoch nur bestimmten Teilen der Szene. Zwar verbot der Bundesinnenminister im Januar 2020 Combat 18, wovon auch der aus der Dortmunder Szene stammende Robin Schmiemann betroffen war. Aber Neonazis um Marko Gottschalk, die einige Zeit vor dem Verbot angefangen hatten als Brothers of Honour aufzutreten, waren nicht betroffen. (vgl. LOTTA #78, S. 28-29) Auch klandestin agierende Neonazis, die Kontakte zum Rockerclub Bandidos bzw. dessen Supporter-Gruppen haben, werden kaum beleuchtet.

Fazit

Obwohl sie faktisch eine Nachfolgestruktur des NWDO ist, kann Die Rechte Dortmund aus juristischen Gründen nicht verboten werden. Schutz bietet der Parteienstatus und die Tatsache, dass der DR-Bundesverband einige Monate vor den Verboten gegründet worden war. Eine Zerschlagung der neonazistischen Strukturen gelang durch das NWDO-Verbot also nicht. Die aktuelle Schwächung der Szene ist auf Wegzüge und fehlende Gestaltungsperspektiven zurückzuführen. Die verbliebenen Neonazis wirken ideenlos und versuchen erfolglos, an „bessere Zeiten“ anzuknüpfen. Die Legendenbildung um und Heroisierung von Siegfried Borchardt kommt den Neonazis gelegen. So verwundert es nicht, dass sie posthum seine Biografie zu Geld machen wollen. Dies war Borchardt zu Lebzeiten aufgrund seines Alkoholismus selbst nicht gelungen, obwohl er schon Jahrzehnte daran arbeitete. Borchardts Todestag am 3. Oktober muss als Datum im Blick behalten werden, damit sich kein neues neonazistisches Großevent etablieren kann.

Wenngleich immer noch eine Gefahr von den Neonazis ausgeht, die Dortmunder Szene vielfältig, vernetzt und vergleichsweise aktiv ist und an Infrastruktur, Wissen und Kontakte aus den letzten Jahren anknüpfen kann, hat sie viel von ihrem Potenzial, lokal wie als bundesweit wahrgenommene Innovationsstätte, verloren.