Zurück in die Zukunft? - Renaissance des Konservatismus?
Einleitung in den Schwerpunkt
Kommt er wieder oder schwindet er dahin? Die Zukunft des Konservatismus ist aktuell höchst umstritten (vgl. Interview mit Thomas Biebricher in LOTTA #91, S. 5). Das politische Koordinatensystem der Bundesrepublik hat sich im letzten Jahrzehnt nachhaltig verändert. Mit der AfD hat sich eine extrem rechte Partei in der Gesellschaft etabliert. Diese Erfolge der extremen Rechten führen zu Erosionsprozessen innerhalb des Konservatismus.
Das von — Unions-Rechtsaußen — Franz Josef Strauß geprägte Credo „Rechts neben uns ist nur noch die Wand“ gilt nicht mehr und bringt den bundesdeutschen Konservatismus in Zugzwang. In Abgrenzung zur vermeintlich liberalisierten CDU unter Angela Merkel wenden sich Teile des Konservatismus schrittweise der extremen Rechten zu, übernehmen deren Positionen und Sprache. Eine Entwicklung, die sich auch international beobachten lässt. Die österreichische Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl spricht daher vom radikalisierten Konservatismus.
Während in einigen Staaten rechtspopulistische Parteien den traditionellen Konservatismus beerbt haben, feiert er in anderen Staaten eine Wiederauferstehung. In Deutschland ist der Konservatismus noch nicht als politische Kraft innerhalb des rechten Parteienblocks zerrieben, wie es etwa in Italien schon seit längerer Zeit der Fall ist. Mit seinem alten Lieblingsthema Leitkultur versucht Friedrich Merz eine nicht ganz so originelle Wiedererweckung zu erreichen.
Schon 2007 veröffentlichten wir einen auch heute noch gut lesbaren Grundlagen-Text über Konservatismus von Ludwig Elm (vgl. LOTTA #28). Doch das war lange vor der Gründung der AfD, die zu großen Teilen aus der Häutung der Anti-Merkel-Christdemokratie entstanden ist.
Deshalb widmen wir dieser Ideologie einen Schwerpunkt. Dabei liegt unser Fokus auf dem bundesdeutschen Konservatismus und dem Verhältnis der Unionsparteien zur extremen Rechten. Eine Anmerkung: Burschenschaften und andere Studentenverbindungen spielen für den Konservatismus eine wichtige Rolle. In diesem Schwerpunkt klammern wir sie aus und möchten auf unseren Schwerpunkt in LOTTA #76 verweisen.