Schwerpunkt: AfD in den Parlamenten

15.07.2019
Britta Kremers
AfD in den Parlamenten
Eine Einleitung in den Schwerpunkt
Seit Herbst 2018 ist die Alternative für Deutschland (AfD) in sämtlichen Landesparlamenten vertreten. Auch im Bundestag verfügt sie über eine relativ große Fraktion. Damit ist ihr gelungen, was bisher keine Rechtsaußen-Partei nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft hat: die Festsetzung im parlamentarischen System der Bundesrepublik.
15.07.2019
Alexander Häusler
Partei des Rechtsrucks
Wie die politische Präsenz der AfD die Kräfteverhältnisse verschiebt
Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat sich im Laufe ihres mittlerweile sechsjährigen Bestehens zu einem Kulminationspunkt und Motor eines rechten Marsches durch die Institutionen entwickelt. Durch ihre Wahlerfolge gewinnt ein völkisch-autoritärer Populismus realpolitisch an Einfluss.
Deutscher Bundestag / Achim Melde
15.07.2019
Gerd Wiegel
Achsenverschiebung nach rechts
Zwischenbilanz zur AfD im Bundestag
Halbzeitpause im Bundestag, auch wenn niemand genau weiß, wie lange die zweite Halbzeit dauern wird. Knapp zwei Jahre sind seit der letzten Bundestagswahl vergangen und die Dauerkrise der Großen Koalition ist Ausdruck politischer Instabilität, für die die AfD weniger Ursache als Ausdruck ist. Deren Bundestagsfraktion hat in den vergangenen 21 Monaten die Möglichkeiten des Parlamentarismus zur politischen Achsenverschiebung nach rechts genutzt.
PM Cheung
15.07.2019
Mark Breuer
Jan-Henning Schmitt
Anbiederung und Provokation
Die AfD-Fraktion im Landtag NRW
Im Mai 2017 zog die AfD mit zunächst 16 Angeordneten in den Düsseldorfer Landtag ein. Bereits nach fünf Monaten war die Fraktion auf 13 Mitglieder geschrumpft, die internen Streitigkeiten aber dauern bis heute an. Akzente konnte die AfD mit ihrer durchaus professionellen parlamentarischen Arbeit bislang nur wenige setzen.
15.07.2019
Sebastian Hell
Verhaltener Start
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
In den ersten sechs Monaten blieben Eklats rund um die AfD-Fraktion im hessischen Landtag weitestgehend aus. Zwar ist der Ton der AfD in einigen ihrer Anfragen rauer, insgesamt versucht sie derzeit aber, sich als demokratisch legitimierte Partei, mit der Realpolitik zu machen ist, darzustellen und schluckt Rückschläge ungewohnt kleinlaut. Für Aufsehen sorgten Abgeordnete eher außerhalb des Parlamentes.
Jan Maximillian Gerlach
15.07.2019
Alex Wißmann
In der Offensive
Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag
Am 1. Juli durfte sich Uwe Junge als gemäßigter AfD-Mann in der Fernsehsendung „Hart aber fair“ präsentieren. So gibt sich der Fraktionsvorsitzende auch im Landtag. Die weniger strategische Arbeit übernehmen Abgeordnete aus der zweiten Reihe — und die sind schon seit Längerem zum Angriff übergegangen. Ein Rückblick auf drei Jahre AfD im Mainzer Landtag.