Schwerpunkt: Wenn die AfD regiert....

Wenn die AfD regiert...

Einleitung in den Schwerpunkt

Angriff auf bürgerliche Freiheitsrechte

Parteien der äußersten Rechten an der Macht

In mehreren Staaten der EU sind Parteien der äußersten Rechten bereits an der Macht oder sichern sich Einfluss, indem sie konservative Regierungen per Duldung unterstützen. Das hat politische Folgen – bislang vor allem für Frauenrechte, für die Gleichstellung von LGBT, für Geflüchtete, für die Geschichts- und Gedenkpolitik, für bürgerliche Freiheitsrechte. Dabei steht die Entwicklung erst am Anfang.

Deutschland, „normal“ autoritär und homogen

Zur Inszenierung der AfD in Thüringen

Die AfD inszeniert sich in Ostdeutschland als Kraft, die die gegenüber vielen westdeutschen Landesteilen noch verschärften wirtschafts- und sozialpolitischen Probleme wirklich bearbeiten könne. Dabei greift die Partei geschickt rechte Einstellungen auf und bestärkt nostalgische Haltungen zur DDR.

AfD-Verbot? Ein notwendiger Schritt!

Ein Verbot der AfD würde die extreme Rechte nachhaltig schwächen

Lange sind prominente Stimmen für ein Verbot der AfD vereinzelt geblieben, und es überwogen skeptische oder ablehnende Positionierungen. Bei allen berechtigten Sorgen sprechen jedoch die Erfolge der Partei dafür, Skepsis und Ablehnung gegen die Möglichkeit abzuwägen, die umfassende Etablierung der extremen Rechten abzuwenden oder einzuhegen.

ReclaimTikTok

Strategien gegen extrem rechte Online-Propaganda

Dass die AfD bei der Europawahl auch unter Jugendlichen erheblich an Stimmen zugewonnen hat, wird schnell mit TikTok erklärt. Auf der Plattform dominieren die Rechten. Die Kampagne #ReclaimTikTok will ihnen diesen Diskursraum streitig machen.

„Die Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit nimmt immer weiter zu“

Interview mit der URA Dresden

In den ostdeutschen Bundesländern ist die AfD als stärkste Kraft aus den Europa- und den Kommunalwahlen hervorgegangen. Auch für die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird ein Abschneiden der AfD als stärkste Kraft und eine Regierungsbeteiligung befürchtet. Wir sprachen mit der „Undogmatischen Radikalen Antifa“ (URA) Dresden über Wahlerfolge der extremen Rechten und die Bedeutung einer möglichen AfD-Regierung für antifaschistische Praxen.