Artikel von Pia Gomez

Antiimperialistische Befreiungsbewegungen

Kritik der Gewalt

Mit den antiimperialistischen Befreiungsbewegungen einher ging eine Faszination für „Widerstand“ und Gewalt. Dabei entwickelte nahezu jede Befreiungsbewegung autoritäre Strukturen und reproduzierte Unterdrü­ck­ungsverhältnisse, die sich aus der Logik der Gewalt bewaffneter Gruppen ergeben haben.

„Anti-Imperialismus“

Linke Mode und rechte Fallstricke

Lange Zeit totgesagt, feiert derzeit der linke Antiimperialismus im Zuge des eskalierenden Gaza-Krieges eine Wiederauferstehung. In seiner Gut-Böse-Rhetorik werden nicht zuletzt antisemitische Stereotype verarbeitet und wiederbelebt, die in den antiimperialistischen linken Protestbewegungen des 20. Jahrhunderts vertreten wurden.

Materialistische Europakritik

Wir haben es zu Genüge gelesen: Die Rechte ist in Europa im Aufwind und die Demokratie in Gefahr. Doch wessen Demokratie? In den bürgerlichen Feuilletons wird uns suggeriert, es gäbe nur die Alternative zwischen protektionistischem Nationalismus und mehr EU. Doch mindestens 30 Prozent der Bevölkerung finden überhaupt keine Berücksichtigung bei Entscheidungen der EU, die ein Projekt des Kapitalismus‘ und der Reichen ist.

Was ist Antisemitismus?

Die Antwort auf diese Frage scheint einfach zu sein: Feindschaft gegen Juden:Jüdinnen. Allerdings zeigt ein Blick in aktuelle Feuilletons oder gar in die über 100 Jahre laufende Debatte in Wissenschaft und Forschung, dass es eben nicht die eine, allgemeingültige Definition von Antisemitismus gibt, sondern im Gegenteil eine Vielzahl historischer, soziologischer, psychologischer und sonstiger Definitionen und Annäherungen an das Thema.

Droht ein extrem rechter Block in der „Europäischen Union“?

Allianzbestrebungen der europäischen Rechtsaußen-Parteien

Die multiplen Krisenerscheinungen verstärken in Europa die politische Polarisierung und öffnen Räume für eine modernisierte extreme Rechte. Rechtsaußen-Parteien gewannen in vielen EU-Ländern an Einfluss und sind mittlerweile sogar Teil von Regierungskoalitionen. Aktuell wird von Rechtsaußen versucht, neue Allianzen auf EU-Ebene zu knüpfen und einen einflussreichen antiliberalen Machtblock verbündeter Natio­nalist:innen zu formieren. Noch verhindert besonders der russische Angriffskrieg auf die Ukraine eine solche europäische Allianz.

„Extremisten“ und „Terroristen“?

Aktualität, Bedeutung, Ausprägungen und Reichweite eines zentralen rechten Feindbildes

Ende Mai 2020 ließ der US-amerikanische Präsident Donald Trump einmal mehr öffentlich verlauten, er wolle „die Antifa“ als terroristische Organisation verbieten lassen. Die deutsche Rechte feierte, die AfD for- derte im Bundestag ebenfalls ein Verbot „der Antifa“. Antifaschismus als Feindbild und Angriffe gegen Antifaschist\*innen sind kein neues Phänomen, doch beides gewinnt angesichts des Erstarkens extrem rechter politischer Akteur\*innen an Aktualität.

Türöffner nach Rechtsaußen

Die „Union“, der Konservatismus und die AfD

Nach dem Thüringer Wahldebakel war die „Werteunion“ in aller Munde. In den Feuilletons galt diese Rechtsaußenformation innerhalb der Union plötzlich als Ausgangspunkt zur Durchbrechung des Cordon sanitaire zur extremen Rechten. Doch ein genauerer Blick in das Innere der CDU/CSU offenbart tiefere Risse im Unionsspektrum. Ein radikalisierter Teil hat schon vor geraumer Zeit die Tür für Konservative nach Rechtsaußen geöffnet.

F’AfD the police

Die AfD genießt Sympathien auch bei der Polizei

Valide Zahlen über AfD-Sympathisant\*innen bei der Polizei liegen nicht vor. Aber es häufen sich Vorfälle, die eine Nähe rechtsorientierter Polizist\*innen zur AfD verdeutlichen. Kein Wunder — die autoritären Law-and-Order-Parolen der Partei werden populistisch angereichert mit Lobeshymnen auf „unsere Polizei“. Mit der Folge, dass zunehmend auch Polizeibeamt\*innen mit Sympathien für die AfD in Erscheinung treten.

In die falsche Richtung

„Law & Order“-Parolen prägen die Debatte über gewaltorientierten Islamismus

Nachdem im März vier Salafisten zur vorbeugenden Verhinderung möglicher Straftaten inhaftiert wurden, droht die Auseinandersetzung mit dem Problem des gewaltorientierten Islamismus erneut in einen populistischen „Sicherheits“-Diskurs zu münden.

Nationaler Phönix aus der Asche des Rassismus

Das neue Selbstbewusstsein der Berliner Republik

Der mörderische Brandanschlag vom 29. Mai 1993 in Solingen wurde weniger als drei Tage nach dem Bundestagsbeschluss zur faktischen Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl verübt. Im Zusammenspiel von Medien und Politik erstarkte ein rassistisches Klima gegen Migrant\_innen, das eine Welle neonazistischer und rassistischer Gewalt nach sich zog. Das Nationalbewusstsein der neuen Berliner Republik erwuchs im Feuerschein rassistischer Gewalt.